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US-Regierung verbietet Investitionen in Huawei und 58 andere chinesische Unternehmen

In der jüngsten Episode des geopolitischen Showdowns zwischen den USA und China hat US-Präsident Joe Biden die harte Linie seines Vorgängers fortgeführt: Ab dem 2. August 2021 sind Investitionen in 59 chinesische Unternehmen, darunter Huawei, verboten. Die neue Entscheidung verhindert US-Investitionen in chinesische Unternehmen mit mutmaßlichen Verbindungen zur kommunistischen Partei Chinas.

Huawei Watch 3

Huawei Watch 3

Zu Huawei gesellen sich der Chiphersteller SMIC, der Telekommunikationsbetreiber China Mobile, das Videoüberwachungsunternehmen Hikvision und eine Vielzahl chinesischer Unternehmen aus dem Verteidigungssektor. Ein hochrangiger US-Beamter bestätigte, dass in den kommenden Monaten wahrscheinlich weitere chinesische Unternehmen in die Liste aufgenommen werden.

„Ich finde, dass der Einsatz chinesischer Überwachungstechnologie außerhalb der Volksrepublik China und die Entwicklung oder Nutzung chinesischer Überwachungstechnologie zur Erleichterung von Repressionen oder schweren Menschenrechtsverletzungen außergewöhnliche Bedrohungen für die nationale Sicherheit, Außenpolitik und Wirtschaft der Vereinigten Staaten darstellen, die ihren Ursprung ganz oder zu einem wesentlichen Teil außerhalb der Vereinigten Staaten haben, und ich erweitere hiermit den Geltungsbereich des in der Executive Order 13959 erklärten nationalen Notstands, um diesen Bedrohungen zu begegnen.“ – US-Präsident Joe Biden

Mit den neuen Sanktionen bekräftigte Präsident Biden die harte Haltung gegenüber China, die während der vierjährigen Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Donald Trump ihren Höhepunkt erreichte. US-Investmentgesellschaften und Privatpersonen dürfen über einen Zeitraum von einem Jahr alle Investitionen in diese Unternehmen veräußern.

Es bleibt abzuwarten, ob weitere große Smartphone-Hersteller aus China in die Liste aufgenommen werden. Es ist noch nicht bekannt, ob chinesische Social-Media- und Messaging-Plattformen wie TikTok und WeChat ähnlichen Verboten unterliegen.

Fotos
Huawei
Quelle
www.whitehouse.gov
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